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Kodex der Demokratie

Ist Demokratie nur noch Decknamen? und deshalb zum Untergang geweiht ?

Demokratie Erneuerung notwendig

Demokratie ist immer noch die beste Regierungsform. Es ist nicht die Demokratie, die in uns Zweifel hervorruft, sondern die Ineffizienz, Eigennützigkeit oder Korruption einzelner Volksvertreter und die Einseitigkeit der extremen Parteien. Dieser Mangel muß behoben werden. Es ist sinnlos die Regentschaft an eine Person zu binden, genau dies ist nicht mehr Demokratie. Ist die Parole "Ich werde Präsident für Alle sein" heute noch wahr? Nein! Noch gefährlicher ist es, die Regierung einer einzigen, womöglich extremen Partei, zu überlassen. Demokratie heißt demokratisch regieren, nicht einseitig?

Grundsatz

Friedliches Zusammenlieben muß gewährleistet werden. Die Bevorteilung der einen oder anderen Partei ist undemokratisch. Demokratie heißt Mitbestimmung.
Gruppierungen für gemeinschftliche Interessen JA, rücksichtslose Überstimmung der einen oder anderen Gruppierung NEIN!
Regenten hätten die Aufgabe, ihr Amt für "beide" Parteien auszuüben, doch schwindet diese Tugend nach und nach.
Die Fürhungsspitzen müssen der heutigen Zeit angepasst und die Demokratie muß gefestigt werden und darf nicht den Gegensatz erlauben.
Zukünftig sollte die staatliche Führungsspitze durch einen StaatspräsidentenIn und durch einen Regierungsrat, bestehend aus mindestens 2, maximal 3 Personen dargestellt werden. Also 2 Volksvertreter davon eine/r der Gewinnenden Partei und eine/r der gewinnenden moderaten Gegenpartei. Beide müssen den Staat gemeinsam regieren. Ein Beispiel ist die Republik von S.Marino. Dekrete und Verordnungen müssen stets zwei Unterschriften tragen. Es darf nicht vorkommen, dass die Gewinner die Verlierer benachteiligen, unterdrücken oder sogar zunichte machen. Machtkonzentration muß ausgeschlossen werden.

Rehabilitierung der Demokratie

Die Demokratie ist nach wie vor die geeigneteste Regierungsform, um die Würde des Einzelnen zu gewährleisten. Unzufriedenheiten entstehen wenn sich Politiker der Korruption hingeben oder sich Ineffizienz oder dgl breit macht. Dies würde zu Destabilisierung führen und extremen Aktivisten Raum bietenund muß bekämpft werden. Die Demokratie wird neu geboren und soll effizienter werden. Der Gedanke an, und der Wunsch nach Demokratie muß sich festigen. Demokratie ist ein Menschenrecht. Kein Recht sie zu verbieten! Da muß nachgebessert werden!

Demokratische Festigung der Staaten

Demokratische Staaten festigen ihre Demokratie durch eine Änderung der Verfassung indem fortan 2 Regierungs-Oberhäupter gemeinsam regieren sodaß mindestens 2 politisch gegensätzliche Parteien ihre Interessen vertreten und durchsetzen können. Im Falle von Entscheidungstillstand bei 2 Regenten hat ein parteiloser Staatspräsident auf Antrag eines Migliedes die Möglichkeit eine Entscheidung zu treffen, die vom Parlament ratifiziert werden soll. Bei 3 Mitgliedern hat das 3. Mitglied, als kurzzeitiger Präsident des Rates, eine für beide Mitglieder naheliegende Entscheidung zu treffen.

Klares Bekenntnis zur Demokratie gefordert

Demokratische Staaten bekennen sich zu dieser effektiven und praktizierten Demokratie indem die Festigung im Sinne der obigen Absätze in der Verfassung verankert wird.
Demokratie ist schützenswert! Die Gewaltenteilung auch hinsichtlich Gerichtsbarkeit und Gesetzgebung muß gewährleistet bleiben.